Sie gehören nicht dem selben Kreis an, aber die Städte liegen in direkter Nachbarschaft. Deshalb haben sich Marion Lück, Bürgermeisterin von Wermelskirchen, Dietmar Persian, Bürgermeister von Hückeswagen, und Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister der kreisfreien Stadt Remscheid, erneut zum Erfahrungsaustausch getroffen. Radevormwalds Bürgermeister Johannes Mans war leider verhindert.
Vergangene Woche fand das Treffen der Stadtoberhäupter auf Einladung von Marion Lück in Wermelskirchen statt. Passend zu der Anreise der beiden Bürgermeister war eins der Themen auf der Agenda die Mobilitätsmöglichkeiten in der Region und die Balkantrasse, die zumindest zwei der Städte miteinander verbindet. Intensiv wurde aber die Möglichkeit einer besseren ÖPNV-Anbindung von Remscheid und Hückeswagen nach Wermelskirchen besprochen, weil es viele Pendlerinnen und Pendler hin und zurück in die Städte gibt.
Das wichtigste Thema war jedoch die Wohngeld-Reform, die alle Städte vor große Herausforderungen stellt. Zwar begrüßen es die Stadtoberhäupter, dass die Bundesregierung das Wohngeld erhöht und dadurch mehr Haushalte Wohngeld erhalten. Damit können Bürgerinnen und Bürger mit kleinem Einkommen die stark gestiegenen Energiekosten kompensieren. Aber für die Umsetzung fehlt es grundsätzlich an Personal in den Stadtverwaltungen Remscheid, Hückeswagen und Wermelskirchen.
Ab Januar 2023 soll die Wohngeld-Reform jedoch greifen. „Das trifft uns in Zeiten, in denen wir ohnehin einen Fachkräftemangel haben, wirklich hart“, sind sich Marion Lück, Dietmar Persian und Burkhard Mast-Weisz einig. „Natürlich werden wir alles dransetzen, die Anträge schnellstmöglich abzuarbeiten, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, aber dafür müssen wir entweder Personal umschichten, das dann an anderen Stellen erstmal fehlt, oder ausreichend zusätzliche und vor allem qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden und einstellen. Und diese muss man in diesen Zeiten erstmal finden“, so Marion Lück.
Einig sind sich die drei auch über die Unterbringung geflüchteter Menschen. Aktuell ist weder im Rheinisch-Bergischen Kreis, zu dem Wermelskirchen gehört, noch in Hückeswagen aus dem Oberbergischen Kreis oder in Remscheid absehbar, wie sich die Flüchtlingskrise in den kommenden Monaten weiter entwickeln wird. Fakt ist aber, dass alle drei Stadtoberhäupter vermeiden wollen, dass die Turnhallen der jeweiligen Städte zu Notunterkünften umfunktioniert werden müssen.
Ebenfalls kritisch diskutierten sie die Fördermittelprogramme des Bundes, auf die viele Städte jedoch angewiesen sind. Problem an den Programmen ist, so Lück, dass die Bedingungen der Fördermittelprogramme sehr aufwendig sind. Damit sind sie nur schwer umsetzbar, weil auch hierfür zusätzliches Personal notwendig ist, das für befristete Projekte schon gar nicht zu bekommen ist.
Das nächste Treffen findet in Hückeswagen statt.
Foto: Stadt Wermelskirchen / Kellermann
