„Unser Personal reicht nicht mehr aus, den Anforderungen als Fraktion im Stadtrat gerecht zu werden“, beschreibt Jürgen Müller die Situation der Burscheider UWG. Der Fraktionsvorsitzende, sein Ratskollege Peter Oberhäuser und der Sachkundige Bürger, Tobias Jurek, stellten am 8. Februar den Antrag auf Aufnahme in die BfB–Fraktion – mit Wirkung zum 1. April. Doch zum Scherzen ist den drei Kommunalpolitikern nicht zu Mute, schließlich war die UWG seit 1989 fester Bestandteil des Rates der Stadt Burscheid. „Unsere Personaldecke wurde immer dünner, die Arbeit auf immer weniger Schultern verteilt, da mussten wir eine Entscheidung treffen. Es lag nahe, uns dem BfB anzuschließen“, ergänzt Peter Oberhäuser. Das BfB ist ebenfalls eine freie Wählervereinigung und die zweitstärkste Kraft im Stadtrat. „Unsere Fraktion hat der Aufnahme in der vergangenen Woche einstimmig zugestimmt“, teilt Michael Baggeler, Fraktionsvorsitzender des BfB, mit. Somit wächst die Zahl der BfB–Ratsmitglieder von neun auf elf. Dies hat auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Ausschüsse. Hier wird das BfB künftig wie die CDU vier Sitze haben.
Gemäß Kommunalwahlordnung müssen in der Ratssitzung am 30. März alle Ausschüsse des Rates neu besetzt werden. „Wir haben den anderen Fraktionen vorgeschlagen, wie bereits 2020 eine gemeinsame Liste als Wahlvorschlag vorzulegen, zumal sich für die übrigen Fraktionen nichts ändert“, so Baggeler.
Wie Jürgen Müller, der auch Vereinsvorsitzender der UWG ist, ausführt, wird sich der Verein „UWG Burscheid“ im Laufe des Jahres ebenfalls auflösen. Dessen Platz in der Kreisvereinigung der Freien Wähler (FW) im Rheinisch–Bergischen Kreis soll das BfB einnehmen. BfB–Vereinsvorsitzender Volker Höttgen: „Wir haben den Antrag auf Aufnahme bei den FW gestellt. Unsere Mitgliederversammlung hatte einstimmig dafür votiert.“ Das BfB werde dadurch künftig auch auf Kreisebene präsenter. Mit Ratsmitglied Bernhard Cremer stellt das BfB bereits seit Sommer 2022 einen Sachkundigen Bürger in der FW–Kreistagsfraktion.
UWG und BfB im Rat der Stadt Burscheid
Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) gründete sich in Burscheid im Frühjahr 1989 in Folge des Parteiaustritts führender SPD–Ratsmitglieder wie Gerd Pieper, Gisela Urbahn und Egon Faßbender. Bei der Kommunalwahl im Herbst 1989 erreichte die Wählergemeinschaft auf Anhieb 6,5 Prozent der Stimmen. Seitdem war die UWG fester Bestandteil des Rates der Stadt Burscheid. Ihr erfolgreichstes Ergebnis erzielten die Unabhängigen 2004 mit 12,1 Prozent. Bei der letzten Kommunalwahl 2020 waren es noch 3,6 Prozent. Mit Jürgen Müller und Peter Oberhäuser verblieben zwei Ratsmitglieder.
Das Bündnis für Burscheid (BfB) ist seit 2009 im Stadtrat vertreten. Bei der Wahl 2020 wurde das BfB mit knapp 20 Prozent der Stimmen und acht Ratsmandaten zweitstärkste Kraft. Im Mai 2022 wechselte das vorherige SPD–Ratsmitglied Claudia Hagen zum BfB, so dass die Mandatszahl auf neun anwuchs. Mit dem Beitritt der bisherigen UWG–Ratsmitglieder zum 1. April vergrößert sich die BfB–Fraktion auf elf Mandate. Die CDU zählt 14 Ratssitze, die Grünen sieben, die SPD sechs und die FDP zwei.
Tobias Jurek trat bei der Kommunalwahl 2020 im Hilgener Wahlbezirk 13 als Einzelbewerber an und erzielte sensationelle 23,4 Prozent der Stimmen. Später schloss sich der heute 31–Jährige der UWG an. Künftig soll Jurek für das BfB im Stadtentwicklungsausschuss und im Sportausschuss sitzen.
Pressefoto (von links: BfB-Vereinsvorsitzender Volker Höttgen, Tobias Jurek, UWG-Chef Jürgen Müller, Peter Oberhäuser, BfB – Fraktionsgeschäftsführerin Hüsne Dogrusöz und BfB-FraktionschefMichael Baggeler).
